Marke

Zeichen, die geeignet sind, die Waren und Dienstleistungen eines Unternehmens von den Waren und Dienstleistungen eines anderen Unternehmens zu unterscheiden, können als Marke eingetragen werden. Bei einer Marke kann es sich um Worte, Buchstaben, Zahlen, Abbildungen, Hörzeichen, dreidimensionale Gestaltungen und sonstige Aufmachungen handeln.
Um eine eingetragene Marke zu erlangen, ist es notwendig, diese gemeinsam mit einem entsprechenden Antrag beim Deutschen Patent- und Markenamt oder dem Harmonisierungsamt für den Binnemarkt einzureichen. Bei der Aufstellung des mit einer Markenanmeldung einzureichenden Waren- und Dienstleistungsverzeichnis ist besondere Sorgfalt geboten, da es nachträglich nicht erweitert werden kann und dann ggf. eine zweite Markenanmeldung notwendig wird, um umfassenden Schutz für die Waren und Diesntleistungen des mandanten zu erlangen. In einem nachfolgenden amtsseitigen Prüfungsverfahren wird geprüft, ob absolute Schutzhindernisse einer Eintragung entgegenstehen. Eine Prüfung auf relative Schutzhindernisse, also auf bereits bestehende ähnliche Drittmarken, findet dabei nicht statt. Die amtsseitige Prüfung führt letztlich zur Eintragung oder zur Zurückweisung der Anmeldung. Gegen letztere stehen Rechtsmittel zur Verfügung.
Eine Marke gewährt seinem Inhaber weitgehende Rechte. So ist es beispielsweise jedem Dritten untersagt, ein Zeichen zu benutzen, wenn wegen der Identität oder Ähnlichkeit des Zeichens mit der Marke und der Identität oder Ähnlichkeit der durch die Marke und das Zeichen erfassten Waren- und Dienstleistungen für das Publikum die Gefahr von Verwechslungen besteht.
Ein Marke kann je nach gewünschter territorialer Ausdehnung des Markenschutzes über deutsche Markennmeldungen, Gemeinschaftsmarkenanmeldungen (EU-Marke) oder internationale Anmeldungen (IR-Marke) erlangt werden. Dr. Sprenger ist in allen vorgenannten Verfahren vor dem jeweiligen Amt vertretungsberechtigt.
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